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Compliance-Regeln beachten

13.05.2021

Rechtsanwälte unterstützen Unternehmen bei der Implementierung dieser „Spielregeln“

Ein Geschäftspartner möchte dem Mitarbeiter mit einem kleinen Präsent für seine Bemühungen danken. Wann handelt es sich um eine harmlose Aufmerksamkeit und wann verhält sich der Mitarbeiter pflichtwidrig?

Um solche Fragen vermeiden zu können, empfiehlt es sich, Verhaltensrichtlinien aufzustellen und festzulegen.

Im vorgegebenen Beispiel würde es sich anbieten, dass im Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung festgelegt wird, wie ein Mitarbeiter sich in solchen Situationen verhalten soll.

Es kann ebenfalls eine Wertgrenze für die Annahme von Geschenken festgelegt werden. Die Einführung einer derartigen Regel kann die Verantwortlichen vor einer Haftung oder Bußgeld gegen Wettbewerbsverstöße schützen.

Neben hohen Bußgeldern können Unternehmen auch Schadensersatzprozesse drohen. Versicherungen übernehmen diese Schäden nicht.

Compliance-Manager

Die Implementierung eines Compliance-Systems ist mittlerweile keine Option mehr, sondern fast unabdingbar. Immer häufiger stellt sich heraus, dass Mitarbeiter intern aufgestellte Compliance-Regeln gar nicht wissen, dass ein Regelwerk existiert. Die Festlegung interner Regeln und Richtlinien gehört zum Kernelement eines funktionierenden Compliance-Systems. Neben den bereits bestehenden gesetzlichen Normen dienen interne Unternehmensregeln dazu, dass weitere besondere Regeln eingehalten werden, die das Unternehmen sich selbst vorgegeben hat.

Vorschriften & Relevanz

Interne Unternehmensregeln sollen sicherstellen, dass das Unternehmen integer und seriös am Markt agiert. Der Begriff Compliance bedeutet im engeren Sinn die Einhaltung von Gesetz und Recht durch das Unternehmen und seine Mitarbeiter. Dieser Prozess kann durch festgelegte Regeln vereinfacht werden. Große Firmen setzen dafür Compliance-Manager ein, die für die Einhaltung der Richtlinien sorgen. Compliance-Vorschriften oder das Compliance-System sollen u. a. dazu dienen:
• präventiv Regelverstöße zu verhindern,
• erfolgte Regelverstöße schnell zu identifizieren,
• Verstöße im Unternehmen zu kommunizieren und
• angemessen zu reagieren, zum Beispiel mit der Ermahnung, Abmahnung oder auch Kündigung des betreffenden Mitarbeiters.