Es beginnt, wie so oft, im Kleinen. WhatsApp-Gruppen, YouTube-Videos oder Beiträge auf Instagram oder TikTok; die Arten, wie extremistische Inhalte transportiert werden können, sind vielfältig. Digitale Medien bieten entsprechenden Gruppierungen eine unkontrollierbare Verbreitungsmöglichkeit für Propaganda. Gerade in den sozialen Medien kursieren unzählige Beiträge, die darauf abzielen, junge Menschen in die Irre zu führen und zu radikalisieren.
Wie aber kann Extremismus an den Schulen adäquat thematisiert werden? Diese Frage ist für viele Lehrerinnen und Lehrer eine große Herausforderung. Mit der Problematik setzt sich auch das Bildungsministerium auseinander. Bereits seit 2022 werden Workshops an den Schulen durchgeführt, um Jugendliche für die Gefahren von Extremismus und Radikalisierung zu sensibilisieren.
Der Staatsschutz in der Schule
Mit einer Initiative unterstützt das Innenministerium die Aufklärungsarbeit in Schulen. Im Zuge der Staatsschutzreform vor zwei Jahren sei der Fokus bereits auf Maßnahmen zur Extremismusprävention gelegt worden, erklärte Innenminister Gerhard Karner (VP) auf einer Pressekonferenz. Dazu zählen eigens geschulte „Präventionsbeamte“ von der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), die ebenfalls Workshops an Schulen durchführen, um ihr Knowhow an die Klassen weiterzugeben. Der Startschuss für das in Kooperation von Innen- und Bildungsministerium entstandene Projekt fiel Ende des letzten Jahres in der St. Pöltner Bundesbildungsanstalt für Sozial- und Elementarpädagogik.
Heuer findet die österreichweite Ausrollung mit 300 Einheiten statt. Insgesamt werden 200 Beamtinnen und Beamte eine mehrwöchige modulare Ausbildung absolvieren, um unter anderem für die Präventionsarbeit in Bildungseinrichtungen bestens vorbereitet zu sein.
Hauptzielgruppe sind Schüler
Hauptzielgruppe der Workshops sind Schülerinnen und Schüler. Das Angebot ist aber auch für Erwachsene, Eltern und Betriebe angedacht. Themen der Unterrichtseinheiten sind unter anderen das Verbots- und Symbolegesetz, Demokratie, Menschenrechte und insbesondere der Kampf gegen Antisemitismus. „Radikalisierung beginnt im Kleinen. Deshalb muss auch die Prävention schon bei den Jungen beginnen“, so Karner.
Aktionsplan wurde angepasst
Im Sommer des vergangenen Jahres hat die oberösterreichische Landesregierung einen Aktionsplan gegen Extremismus beschlossen. Das „Oö. Handlungskonzept gegen Extremismus“ wurde bereits im Jahr 2010 erstellt und in der Folge mehrfach angepasst. Ziel der jüngsten Überarbeitung war eine Darstellung aktueller Bedrohungslagen. Im Zuge dieser Aktualisierung wurde eine Umbenennung in „Oö. Aktionsplan gegen Extremismus“ vorgenommen.
In den Plan wurden 61 neue Maßnahmen integriert. Diese reichen von Demokratie-Bildung über die Stärkung der Medienkompetenz und zusätzlicher Extremismusprävention in den Schulen bis hin zur Förderung kultureller und sonstiger Projekte. Auch Besuche von Gedenkstätten, wie im ehemaligen Konzentrationslager in Mauthausen, sind Teil des Aktionsplans. Dieser beinhaltet Präventionsmaßnahmen der Direktionen Finanzen, Personal und Präsidium sowie der Abteilungen Gesellschaft, Kinder- und Jugendhilfe, Kultur und Soziales sowie der Kinder- und Jugendanwaltschaft OÖ. Die Maßnahmen im Bildungsbereich wurden von der Bildungsdirektion OÖ, den Pädagogischen Hochschulen sowie der Fachhochschule OÖ mitgeteilt. Überdies beteiligten sich das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, das Österreichische Bundesheer sowie das Österreichische Rote Kreuz.